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Archiv für November 2011


Filesharing: Rentnerin zum Ersatz der Rechtsverfolgungskosten veruteilt

23.11.2011

Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 23.11.2011 ( 142 C/ 2564/11) eine Rentenerin nach einer urheberrechtlichen Abmahnung zum Ersatz der Rechtsverfolgungskosten veruteilt, obwohl die Rentnerin weder einen PC noch einen Wlan- Router besaß. Vorhanden war lediglich ein Telefonanschluss und ein nicht mehr genutzter DSL- Vertrag.

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Tags: Urheberrecht Filesharing Tauschbörse


OLG Düsseldorf hält Abmahnung der Kanzlei Rasch für unwirksam

14.11.2011

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einem Beschwerdeverfahren gegen die Ablehnung der Prozesskostenhilfe eine urheberrechtliche Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Rasch aus dem Bereich der sog. "Tauschbörsenfälle" als " völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung" bezeichnet, da die streitgegenständliche Abmahnung zu ungenau war und die Unterlassungserklärung viel zu weit gefasst war.

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Tags: Urheberrecht


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