Facebook Facebook
Kanzlei zur Kanzlei
Inkasso- und Forderungsmanagement zum Inkasso- und Forderungsmanagement

Blog

Archiv für August 2013


Jägermeister verliert Streit um die Farbe grün

28.08.2013

Die beiden Kräuterschnapshersteller Jägermeister und Underberg hatten 1974 einen Abgrenzungsvertrag geschlossen, nachdem Jägermeister bei den Flaschen und Etiketten über die Farbe "orange" verfügen durfte und Underberg über die Farbe "grün"

Lesen Sie mehr...

Tags: Wettbewerbsrecht


Streitwert einer urheberrechtlichen Abmahnung (Filesharing)

23.08.2013

Das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken, welches voraussichtlich im Oktober 2013 in Kraft treten wird, wirft bereits seinen Schatten voraus.

Lesen Sie mehr...

Tags: Tauschbörse Filesharing Urheberrecht Streitwert


Streitwert bei Urheberrechtsverletzungen

22.08.2013

Das OLG Brandenburg hat sich dagegen ausgesprochen, den Streitwert bei urheberrechtlichen Unterlassungsansprüchen aufgrund von generalpräventiven Überlegungen zu erhöhen.

Lesen Sie mehr...

Tags: Urheberrecht Streitwert


Verbot der "Dirnenpension" im Grundbuch zu unbestimmt

20.08.2013

Das OLG Karlsruhe hat ein im Grundbuch eingetragenes Verbot auf einem Grundstück eine "Dirnenpension" zu betreiben sowie Wohnräume an "Bardamen" und Personen zu überlassen, welcher der "Unzucht" nachgehen bzw. häufig wechselnden Geschlechtsverkehr haben, für zu unbestimmt gehalten.

Lesen Sie mehr...

Tags: Zivilrecht


Vorsicht, ABO-Falle (Vendis GmbH)

20.08.2013

Die Vendis GmbH wirbt auf ihren Internetseiten www.grosshandel-produkte.de bzw. www.grosshandel-angebote.de Kunden unter anderem mit „über 15.000 Händler und Kontakten“ mit „mehr als 10.000 Produkte von A-Z “ und damit „beim Wareneinkauf bis zu 60% sparen!“

Lesen Sie mehr...

Tags: Abofalle Inkasso


Scheidung eines an Alzheimer erkrankten Ehemanns

16.08.2013

Eine Scheidung kann auch dann noch vollzogen werden, wenn ein Alzheimer-Patient zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung in einem familiengerichtlichen Verfahren bei fortgeschrittener Erkrankung keinen eigenen Willen mehr äußern kann.

Lesen Sie mehr...

Tags: Scheidung


Schwarzgeldabrede führt zur Nichtigkeit des Werkvertrags

16.08.2013

Das OLG Schleswig hat mit Urteil vom 16.08.2013 entschieden, dass die Verabredung, ein Teil einer Werkleistung solle "ohne Rechnung" ausgeführt werden, zur Nichtigkeit des gesamten Werkvertrages führt.

Lesen Sie mehr...

Tags: Werkvertrag Gewährleistung


Schadensersatz wegen Ausländerdiskriminierung

14.08.2013

Das Amtsgericht Hannover hat einen Betreiber einer Disco zu einer Schadensersatzzahlung in Höhe von 1.000,00 € verurteilt, nachdem einem Gast mit türkischen Wurzeln der Einlass mit der Begründung verwehrt worden ist, männliche Ausländer seien unerwünscht.

Lesen Sie mehr...

Tags: Schadensersatz


Mit Zahlung konkludente Zustimmung zur Mieterhöhung

14.08.2013

Das Amtsgericht München hat entschieden, dass bereits bei einer einmaligen Zahlung der erhöhten Miete auf ein Mieterhöhungsverlangen des Vermieters die Zahlung so verstanden werden kann, dass der Mieter mit der Mieterhöhung einverstanden ist.

Lesen Sie mehr...

Tags: Mietrecht Schönheitsreparaturen Schadensersatz


Unfall auf der Toilette ist kein Dienstunfall/Arbeitsunfall

08.08.2013

Das Verwaltungsgericht München hat entschieden, dass ein Unfall auf der Toilette am Arbeitsplatz kein Dienstunfall ist.

Lesen Sie mehr...

Tags: Arbeitsrecht Arbeitsunfall


BGH, Beschluss vom 07.08.2013- Elternunterhalt

08.08.2013

Kinder sind ihren Eltern ebenfalls zum Unterhalt verpflichtet (§§ 1601 BGB, 1603 BGB), wenn sie z.B. die Kosten eines Altenpflegeheimes nicht aus ihrer Rente und den Leistungen der Pflegeversicherung aufbringen können.

Lesen Sie mehr...

Tags:


Tags

Abfindung

Abgasskandal

Abmahnung

Abofalle

Abstammung

AGB

Amazon

Anfechtung

Arbeitsentgelt

Arbeitsrecht

Arbeitsunfähigkeit

Arbeitsunfall

Aufklärungspflicht

Ausgleichszahlung

Ausschlagung

Bausparkassen

Bausparvertrag

Bearbeitungsgebühren

Beerdigungskosten

Beleidigung

Betrug

Beweisverwertungsverbot

Bußgeld

Datenschutz

Diskriminierung

Ebay

Ehegattenerbrecht

Eigenbedarf

Elterngeld

Elternzeit

Erbe

Erbeinsetzung

Erben

Erbrecht

Erbschaft

Erbschaftssteuer

Erbschein

Erbunwürdigkeit

Erbvertrag

Erbverzicht

Erschöpfungsgrundsatz

Exhumierung

Facebook

Fahrverbot

Familienrecht

Filesharing

Fitnessstudio

Fluggastverordnung

Garantie

Geschäftsgrundlage

Gewährleistung

Gleichbehandlung

Haftungsbeschränkung

Inkasso

Internetflat

Kaufrecht

Kaufvertrag

Körperverletzung

Kündigung

Lebensversicherung

Leihmutter

Lizenzanalogie

Lizenzen

Makler

Marke

Markenrecht

Mietpreis

Mietrecht

Mord

Nachlassverbindlichkeit

Ordnungswidrigkeit

Patent

Patientenverfügung

Persönlichkeitsrecht

Persönlichkeitsrechte

Pflichtteil

Pflichtteilsentziehung

Pflichtteilsergänzung

Pflichtteilsstrafklausel

Praktikum

Preisabsprachen

Rechtsanwaltskosten

Rechtsbeugung

redtube.com

Reiserecht

Reiserücktrittsversicherung

Rückforderung

Rücktritt

Schadensersatz

Scheidung

Scheidungsantrag

Scheingebote

Schenkung

Schmerzensgeld

Schönheitsreparaturen

Schwarzarbeit

Sonntagsarbeit

Strafrecht

Streitwert

Stundenlohn

Tauschbörse

Testament

Testierunfähigkeit

Testierwille

Unfall

Unterhalt

Urheberrecht

Urlaub

Urlaubsabgeltung

Verjährung

Verkehrsrecht

Vertrag

VW

Werkvertrag

Wettbewerbsrecht

Widerrufsbelehrung

Zivilrecht

Zugewinn

Zugewinnausgleich

HomeMailImpressum